Gemeinderatsarbeit der CDU Fraktion
 
  zurück
Haushalt 2011 - Budget Feuerwehr
Antrag der CDU-, FL- und FWV-Fraktion vom 23.12.2010


1.
Die Ausgaben des Budgets dürfen den Maximalbetrag von 25.000,- Euro nicht übersteigen.
Als Orientierungswerte gelten für 2011 im Einzelnen:


Unterhalt Alarm/Lösch 4.500,-
Geräte 2.000,-
Unterhalt FME 700,-
Fahrzeuge 5.000,-
Dienst-/Schutzkleidung 3.000,-
Aus-/Fortbildung 5.500,-
Ehrungen 750,-
Jugendfeuerwehr 1.250,-
Geschäftsausgaben 2.300,-


2.
Im Bereich Fortbildung sind die finanziellen Mittel für den Lehrgang "Führen über Zugstärke" für Herrn Kleeblatt bereitzuhalten, gegebenenfalls auf 2012 zu übertragen. Eine Verwendung der Mittel für andere Ausbildungszwecke findet nicht statt.


3.
Über das Budget hinausgehende Beschaffungen im Rahmen eines Nachtrages sind nur in absoluten Ausnahmefällen und bei unaufschiebbaren sicherheitsrelevanten Vorgängen im Benehmen mit der Verwaltung möglich.
Bei Beträgen ab 500,- Euro sind die Fraktionen zu unterrichten.


Begründung:

Das vorgesehene Budget ist auskömmlich. Die Feuerwehr kann damit alle notwendigen Beschaffungen und Fortbildungsmaßnehmen erledigen.
Darunter fällt auch die Übung im Brandschutzcontainer, die dieses Jahr bei einer anderen Wehr durchgeführt werden sollen. Laut Auskunft Kommandant Aichele betragen die Kosten je nach Teilnehmerzahl zwischen 20 und 50,- Euro. Somit wären also 2.000,- Euro auskömmlich.
Der Lehrgang für Herrn Kleeblatt ist von Kapazitäten an der Landesfeuerwehrschule abhängig. U. Umständen kann eine Zusage kurzfristig erfolgen. Deshalb sollte der Betrag (Verdienstausfall) vorrätig gehalten werden.
Auch dieses Jahr hat es wieder nachträgliche Beschaffungen durch die Feuerwehr gegeben, die nicht sofort hätten durchgeführt werden müssen, die dafür aber das vom Gemeinderat festgelegte Budget dadurch zum Teil umgangen hatten.
Ziff. 3 dient zur Klarstellung für Verwaltung und Feuerwehr, dass der Gemeinderat dies nur in begründeten Ausnahmefällen akzeptiert.



Für die CDU: E. Herrmann
Für die FL: H. Bader
Für die FWV: M. Wolfer

zurück

 

Stand: 12/2010