Gemeinderatsarbeit der CDU Fraktion
 
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Prioritätenliste Straßen und Abwasserkanaluntersuchungen - Aktualisierung
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2012


die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag:

 

Die Verwaltung aktualisiert bis zu den Sommerferien 2012 die Prioritätenliste "Schadensituation" der Gemeindestraßen und berichtet zum Stand der Abwasserkanaluntersuchungen und erstellt daraus aktualisierte Prioritätenlisten, aus der vor allem auch die zu erwartenden Kosten für die notwendigen Maßnahmen hervorgehen und stellt diese dem Gemeinderat als Grundlage für weitere Beratungen zur Verfügung.

 
Begründung:

Die Prioritätenliste Straßen wurde 2001 auf Antrag der CDU-Fraktion erstellt. Sie enthielt für alle Straßen die notwendig durchzuführenden Maßnahmen mit etwaigen Zeiträumen zur Durchführung der Maßnahmen. Damals wurden für den Zeitraum "nach 2006" keine konkreten Zeiträume etwaiger Sanierungsmaßnahmen mehr genannt. Inzwischen wurden einige der vordringlichen Projekte erledigt, aber es fehlt der aktuelle Überblick, was noch zu tun ist und welche Kosten dies in den nächsten Jahren verursachen wird.

Ähnlich sieht es bei den Abwasserkanaluntersuchungen aus. Hier liegt dem GR eine letzte (?) Kostenaufstellung aus dem Jahre 1999 vor. Damals wurden für ca. 25% ( 5,6 km) unserer Kanäle unterschiedliche Sanierungsmaßnahmen für notwendig erachtet mit einem Kostenaufwand von insgesamt 9 Mio. DM, also ca. 4,5 Mio Euro. (ohne Regenüberlaufbecken od. Kanalauswechslungen aufgrund zu geringen Querschnittes usw.)
Auch in diesem Bereich wurde ja im Zuge der Straßensanierungsmaßnahmen einige dringende Aufgaben erledigt, so dass auch hier ein aktueller Stand, insbesondere was noch zu tun ist und was die anfallenden Kosten anbetrifft, derzeit nicht mehr gegeben ist.

Insgesamt gesehen fehlt dem GR somit der aktuelle Überblick, was in den kommenden Jahren auf diesem Sektor zu tun ist und welche Kosten dies voraussichtlich verursachen wird.
Da hier erfahrungsgemäß erhebliche finanzielle Mittel notwendig werden, erscheint die Aktualisierung in diesen Bereichen dringend geboten.

 
 

Für die CDU - Fraktion:

Erich Herrmann

 
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Stand: 01/2012